29. Oktober 2020 Otto König/Richard Detje: Transformation zu »grünem Stahl« mit staatlicher Unterstützung

Existenz der Stahlindustrie gefährdet

Kategorie: Zukunftsdiskussion, Arbeitsmarkt

Die deutsche Stahlindustrie steht unter Druck. Seit Jahren ist die Produktion rückläufig, Werke werden geschlossen, Arbeitsplätze vernichtet. Die Bilanzen der Unternehmen gleichen oftmals »Offenbarungseiden«.

Die Ursachen sind vielfältig: Überkapazitäten auf dem Weltmarkt erhöhen den Konsolidierungsdruck in der Branche, US-Schutzzölle erschweren den Export. Trotz der EU-Sonderzölle, die verhindern sollen, dass der amerikanische Stahlprotektionismus Lieferungen nach Europa umleitet, wächst der Importdruck. Gleichzeitig schlägt die konjunkturelle als auch die coronabedingte Absatzflaute in der Autoindustrie auf den Stahlabsatz durch. Zusätzlich machen der Branche strukturelle Probleme zu schaffen: Der Stahlbedarf wird voraussichtlich auch deshalb weiter sinken, weil deutsche Automobilhersteller im Übergang zur E-Mobilität ausländische Märkte verstärkt durch Produktionsstätten vor Ort bedienen.

In ihrem aktuellen »Stahlbericht« kommt das RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen zu der Einschätzung, dass die Rohstahlerzeugung in Deutschland in diesem Jahr wegen der Corona-Krise und dem damit verbundenen Einbruch der deutschen Industrieproduktion um 15% sinken wird. Im nächsten Jahr soll die Produktion zwar wieder um 10,9% auf 37,5 Millionen Tonnen steigen. Damit werde das Vorkrisenniveau jedoch weiterhin deutlich verfehlt. Insgesamt dürften die Kapazitäten im kommenden Jahr laut RWI lediglich zu gut 75% ausgelastet sein. Das ist ein im längerfristigen Vergleich niedriger Wert.

In der Studie heißt es weiter, dass der Arbeitsplatzabbau in der Branche, in der seit Herbst 2019 bereits 4.000 Stellen gestrichen wurden, weitergehen werde. Die Forscher*innen rechnen damit, dass im Jahresverlauf 2021 die Beschäftigtenzahl noch einmal um vier Prozent sinken wird. Es geht um die Zukunft von noch rund 86.000 Beschäftigten, einst waren es mehr als 200.000. »Eine Fortsetzung und Beschleunigung dieser Entwicklung könnte über kurz oder lang zur Gefährdung dieses wichtigen Industriesektors führen«, heißt es in dem im Juli vom Bundeskabinett beschlossenen »Handlungskonzept Stahl«.

Eine langfristig »international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlherstellung« hierzulande sei deshalb von »herausragender Bedeutung«, heißt es in dem mit Unterstützung der Branche und der IG Metall erarbeiteten Konzept. Darin werden Handlungsfelder aufgezeigt, um den technologischen Wandel zu einer CO2-armen und schließlich CO2-freien Produktion zu bewerkstelligen — vor allem durch den Einsatz von »grünem« Wasserstoff, der mithilfe von Ökostrom gewonnen wird. Die Transformation zu einer klimaneutralen Stahlerzeugung ist zu realisieren, wenn die Stahlunternehmen ihre Kräfte bündeln und die Politik die dafür erforderlichen Rahmenbedingungen schafft. »Für die Umstellung auf ›grünen Stahl‹ sind Milliardeninvestitionen nötig, das geht nicht ohne staatliche Hilfe«, sagte der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann. Nach Angaben der IG Metall sind dafür bis zum Jahr 2050 allein in den Hüttenwerken Investitionen von 30 Milliarden Euro erforderlich. Die einzelnen Unternehmen — ob Arcelor-Mittal, Saarstahl, Salzgitter oder Thyssenkrupp — werden das nicht alleine stemmen können.


Thyssenkrupp AG: »Es gibt keine Denkverbote mehr«

Insbesondere nicht der traditionsreiche Stahlkonzern Thyssenkrupp, der aktuell gegen den Absturz kämpft. Wie in anderen Industrieunternehmen nutzt die Essener Konzernleitung die Corona-Pandemie als Vorwand zur Begründung der angespannten finanziellen Lage, um davon abzulenken, dass die Konzernkrise tatsächlich hausgemacht ist. Eklatantes Missmanagement, kapitalistischer Größenwahn, gescheiterte Fusionspläne und eine aggressive Politik von aktivistischen Investoren wie dem schwedischen Investmentfonds Cevian Capital und dem US-Fonds Elliot haben den Konzern in die bedrohliche Schieflage gebracht.

Wenn überhaupt, wirkt die Corona-Pandemie nur als Brandbeschleuniger beim Niedergang des Ruhrgebietskonzerns. Schon seit einem Jahrzehnt hält sich Thyssenkrupp finanziell mehr schlecht als recht über Wasser, das Unternehmenskonglomerat leidet unter hohen Schulden und Pensionspflichten sowie unter den Abschreibungen in Höhe von zehn Milliarden Euro, die nach den Anlaufverlusten und dem endgültigen Abstoßen der Stahlwerke in Brasilien und den USA vorgenommen werden mussten. Von dieser größten Fehlinvestition der deutschen Geschichte hat sich das Unternehmen bis heute nicht erholt.

Nachdem es bisher nicht gelungen ist, eine konsistente und nachhaltige Unternehmensstrategie zu entwickeln, und mehrere Pläne des Konzernvorstands, die von der Kapital- und Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat abgenickt wurden, das breit aufgestellte Unternehmen neu zu organisieren, gescheitert sind, forciert die ehemalige Bosch-Managerin Martina Merz die Zerlegung des Industriekonzerns in seine Einzelteile. »Es gibt keine Denkverbote mehr«, sagte die Thyssenkrupp-Vorstandschefin Mitte Mai — es klang wie eine Drohung. Der Konzern schrumpft zusammen, auch für den Stahl gibt es keine Tabus mehr. Möglicherweise wird damit das Ende auf Raten eingeläutet.

Thyssenkrupp wird in zwei Teile aufgeteilt, in eine »good bank«, in die all jene Geschäfte kommen, für die eine wirtschaftliche Zukunft gesehen wird, und eine »bad bank«, in die die Geschäfte gepackt werden, die das Unternehmen nicht aus eigener Kraft weiterführen will. In Erstere wandert der Werkstoffhandel mit dem Stahlgeschäft, ebenso die Industriekomponenten (Großwälzlager und Schmiedegeschäft), auch das Geschäft mit Automobiltechnik soll in der Gruppe weitergeführt und trotzdem nach Partnern gesucht werden. In den zweiten, separat geführten Teil wandert der Anlagenbau, der Bereich Federn und Stabilisatoren, das Edelstahlwerk in Italien, Zugtechnik, Grobblech und Batterietechnik.

Seit dem Verkauf der Aufzugsparte Elevator gehören noch rund 100.000 Beschäftigte zum Essener Konzern. Mit dem Projekt »Multi-Tracks« stehen weitere 20.000 Jobs zur Disposition. In der neuen Konzernstrategie ist die Werkstoffsparte mit ihren rund 20.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von zuletzt knapp 14 Milliarden Euro der verbleibende Hoffnungsträger.

Eigentlich sollte der Verkauf von »Elevator Technology« der Befreiungsschlag werden. Durch die Veräußerung an ein Konsortium um die Finanzinvestoren Advent und Cinven sowie die Essener Ruhrkohle AG wurden 17,2 Milliarden Euro in die Konzernkasse gespült. Allerdings geht Thyssenkrupp ein Geschäft verlustig, das verlässlich für hohe Gewinne gesorgt und damit den Stahlkocher immer wieder stabilisiert hat. Im Geschäftshalbjahr 2019/2020 (Oktober bis März) wurde mit Fahrtreppen und Aufzügen noch ein Gewinn aus der betrieblichen Tätigkeit von 402 Millionen Euro eingefahren, während die meisten anderen Sparten in die roten Zahlen rutschten.

Der Eingang der Verkaufssumme führte »unmittelbar zu einem signifikanten Rückgang der Verschuldung hin zu einem Netto-Guthaben und einer deutlichen Erhöhung des Eigenkapitals«, hieß es in der Essener Konzernzentrale. Es sollten finanzielle Spielräume für die Umbauten im Konzern geschaffen werden. Doch die vereinnahmten Milliarden schmelzen in der Corona-Krise dahin: In den ersten neun Monaten summierte sich der Verlust auf 1,1 Milliarden Euro, davon verbrannte allein die Stahlsparte 700 Millionen Euro.

Die Verluste im Stahlbereich sind sowohl auf einen Absatzeinbruch, aber insbesondere auf die jahrelang nicht getätigten Investitionen in den Hüttenwerken zurückzuführen. »Wir müssen leider feststellen, dass geplante Investitionen im Volumen von rund 700 Millionen, die der Aufsichtsrat von Thyssenkrupp Steel in den vergangenen zehn Jahren beschlossen hat, von den damaligen Vorständen nicht realisiert worden sind«, sagte Detlef Wetzel, Vize-Aufsichtsratschef von Thyssenkrupp Steel in der Neuen Ruhrzeitung (7.10.2020).

Das ist starker Tobak. In der Branche (»Montanindustrie«), in der noch die weitestgehenden Mitbestimmungsrechte bestehen, gibt ein Aufsichtsratsmitglied — immerhin ein früherer Vorsitzender der IG Metall — gleichsam stellvertretend für die »Arbeitnehmerbank den Löffel ab«. Kontrolle des Vorstands durch den Aufsichtsrat — über ein Jahrzehnt ohne Konsequenzen für vertragswidrige Politik. Wie soll man das anders bewerten als einen Bankrott der Unternehmensmitbestimmung dort, wo sie noch in der Lage ist, Einfluss zu nehmen? In der IG Metall stünde nach diesem Offenbarungseid eigentlich eine Grundsatzdebatte an. Eigentlich!

Vier Milliarden Euro sollten in den kommenden Jahren in die Modernisierung der Anlagen fließen, damit Steel wettbewerbsfähig bleibt. »Wir haben einen Tarifvertrag ›Zukunftspakt Stahl 2030‹ Ende März vereinbart. Wir erwarten die konsequente Umsetzung des Vertrages«, so der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Tekin Nasikkol. Denn der Restrukturierung des Stahlbereichs mit einem geplanten Abbau von bis zu 3.000 Stellen sei durch die Arbeitnehmerseite nur unter der Bedingung zugestimmt worden, dass massiv in die Zukunftsfähigkeit der Thyssenkrupp Steel Europe AG investiert werde. »Daran dürfe nicht gerüttelt werden.« Doch jetzt ist wieder vollkommen offen, was die im Frühjahr gegebenen Investitionszusagen noch wert sind.

Währenddessen wächst der Druck der Investoren. »Im Stahl muss zeitnah eine Lösung her«, fordert Ingo Speich von der Fondsgesellschaft Deka Investment, die an Thyssenkrupp beteiligt ist. Der Konzernvorstand hält sich angesichts der hohen Verluste in der Stahlsparte mit rund 27.000 Beschäftigten an Rhein und Ruhr alle Optionen offen — eine Partnerschaft, eine Fusion und ein Verkauf. Der zweitgrößte Aktionär, der Finanzinvestor Cevian, scheint eine Fusion mit dem schwedischen Stahlkonzern SSAB zu befürworten. Das chinesische Eisen- und Stahlkonglomerat Baoshan Iron & Steel ist im Gespräch, genauso wie erneut die indische Tata Steel. Zu den aktuellen Interessenten für die Übernahme der Stahlsparte gehört auch der britische Konzern Liberty Steel mit mehr als 30.000 Beschäftigten in Europa, Großbritannien, den USA und in China (Der Aktionär, 16.10.2020), der in der Branche den Ruf eines »Reste-Sammlers« hat.


»Deutschland AG« vom Tisch

Während ein Zusammengehen mit SSAB für Thyssenkrupp-Chefin Martina Merz mehr als nur eine Option, womöglich gar die letzte Rettung ist, favorisieren Teile der IG Metall und der Betriebsrat eine »nationale Lösung«, die »Deutschland AG« — eine Dreierfusion mit der Salzgitter AG und der Saarstahl AG. Die Ankündigung von Jürgen Kerner, Hauptkassierer der IG Metall und Vize-Chef des Aufsichtsrats der Thyssen­krupp AG, die Konsolidierung der hiesigen Stahlindustrie müsse unter der Federführung von Thyssenkrupp angegangen werden, war dabei nicht gerade förderlich. Den stetigen Avancen von Thyssenkrupp und der IG Metall-Forderung begegnet der erheblich gesündere Konzern aus Niedersachsen mit dem Hinweis auf die eigene »Strategie 2021«. »Wir sehen aktuell kein Szenario«, sagt Salzgitter-Chef Heinz Jörg Fuhrmann, »das unsere Situation im Vergleich zu unserer Eigenständigkeit verbessern würde.« Mittlerweile hat der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann das Thema »Deutschland AG« mit der Bemerkung, »über Fusionen kann man einen angeschlagenen Konzern nicht stärken«, vom Tisch genommen (WirtschaftsWoche, 7.9.2020).

Nach Medienberichten will SSAB bei einer Fusion mit Thyssenkrupp Steel die Mehrheit übernehmen und seine Position in Mitteleuropa stärken. Der schwedische Konzern mit 14.500 Stahlkochern, davon 5.500 in Schweden, ist die Nummer sechs unter den größten Stahlherstellern in Europa, weltweit rangiert er nur auf Platz 44. Allerdings sind auch die Schweden angesichts der Krise der Stahlbranche keinesfalls bereit, einen übermäßig hohen Preis zu bezahlen. »Die Branche ist am Boden. Warum sollte jemand nun viel Geld für Thyssenkrupp Steel bezahlen?«, zitiert das Handelsblatt einen Stahlmanager (2.10.2020). Gleichzeitig werde es auch schwer, Synergien zu heben und Kosten zu senken, da sich Betriebsrat und Gewerkschaft bei einer Fusion massiv gegen Stellenstreichungen und Standortschließungen wehren würden.

Der nordrhein-westfälische Bezirksleiter der IG Metall, Knut Giesler, sagte: »Bei einer möglichen Fusion der Stahlsparte mit einem Wettbewerber ist es uns wichtig, dass Thyssenkrupp Steel Europe ein deutsches Unternehmen bleibt, das auch deutschen Mitbestimmungsregeln unterliegt.« Maßgeblich seien Zusagen in Bezug auf Investitionen sowie der Erhalt von Standorten und Arbeitsplätzen. Die Präferenz liege daher eher bei einer nationalen Konsolidierung der Stahlindustrie. Auch Stahl-Gesamtbetriebsratsvorsitzender Tekin Nasikkol zog nach der Strategieverkündung im Mai »rote Linien«: »Jede gedachte Lösung oder Konsolidierungsoption muss beinhalten, dass die neue Strategie mit den zugesagten Investitionen konsequent umgesetzt wird.«


»Wir schauen in einen Abgrund«

»Wir schauen in einen Abgrund«, fasst Detlef Wetzel bei einer Pressekonferenz des Thyssenkrupp-Betriebsrats die aktuelle Lage des Konzerns zusammen. Das Unternehmen habe einen massiven Mittelabfluss. Für eine ausreichende Liquidität bedürfe es der Unterstützung durch den Staat. Nach dem Vorbild von Unternehmen wie der Lufthansa, die die Bundesregierung in diesem Jahr mit Milliarden Euro vor der Insolvenz bewahrt hat und an der der Staat nunmehr mit 20% beteiligt ist, soll auch Thyssenkrupp von Staatshilfen profitieren. Entweder gewähre die Bundesregierung oder das Land Nordrhein-Westfalen Kredite oder beteilige sich direkt an dem Unternehmen. Andernfalls drohe der Stahlsparte »Zerschlagung, Filetierung, Verramschung«, warnt Wetzel. Wobei mit Zerschlagung und Filetierung auf Druck der aktivistischen Investoren längst begonnen wurde.

Der Staat müsse bei Thyssenkrupp Steel einsteigen, »sonst sind in Nordrhein-Westfalen 27.000 Stahl-Arbeitsplätze in Gefahr«, sekundiert der IG Metaller Kerner. Rechne man die Zulieferer ein, hingen 100.000 Arbeitsplätze am Stahl. Es gebe keinen anderen Weg mehr, der zu einem guten Ergebnis führe. Am 16. Oktober demonstrierten Tausende Stahlkocher auf den Rheinwiesen in Düsseldorf, um das Land zum Einstieg in das Unternehmen zu bewegen. Schließlich habe NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die Stahlindustrie als »systemrelevant« eingestuft. »Die Politik muss sich entscheiden, ob sie Arbeit oder Arbeitslosigkeit finanzieren will«, so IG Metall-Bezirksleiter Gies­ler.

Natürlich spricht nichts dagegen, mit »Staatsinterventionismus« Arbeitsplätze zu retten. Zumal sich in der Corona-Krise erneut zeigt, dass der Markt Fragen von Standort- und Arbeitsplatzsicherung nicht regeln wird. Dazu ist eine aktive Industriepolitik erforderlich. Dennoch stellt sich die Frage, ob hier mit Steuergeldern das Missmanagement im Konzern und das aggressive Verhalten der Hedgefonds sowie die Untätigkeit des größten Anker-Aktionärs, die Krupp-Stiftung, abgesegnet werden soll. Im konkreten Fall sollte es eher um Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gehen. Die Bewilligung staatlicher Gelder sollte jedoch an eine Beschäftigungs- und Standortgarantie gebunden sein.


Ökologischer Umbau: »Grüner Stahl«

Einen viel entscheidenderen Beitrag könnte der Staat für die Stahlindustrie leisten, indem er die Transformation hin zu einer klimaneutralen Stahlerzeugung fördert. Bis 2050 soll Deutschland — wie die EU insgesamt — unterm Strich keine Treibhausgase mehr ausstoßen. Eine energieintensive Branche wie die Stahlproduktion, die nicht elektrifiziert werden kann, stellt das vor große Aufgaben. Die Produktion von Stahl verursacht etwa sieben Prozent der weltweiten CO2-Emissionen. Sie kommen vor allem aus den Hochöfen. Dort wird Kohle in Form von Koks und Kohlenstaub eingesetzt, um Eisenerz Sauerstoff zu entziehen. Dabei bildet sich flüssiges Roheisen, das sich zu Stahl weiterverarbeiten lässt. Der Hochofenprozess benötigt Temperaturen von bis zu 2.000 Grad Celsius. Auch dafür sorgt die Kohle — durch eine stark exotherme Reaktion mit Sauerstoff aus eingeblasener Luft, die durch das Verbrennen der im Hochofen entstehenden Abgase, der sogenannten Gichtgase, zuvor erhitzt worden ist.

Künftig wollen die Stahlunternehmen auf das Direktreduktionsverfahren setzen: Dabei wird das stückige, poröse Eisenerz von Wasserstoff umströmt. Der löst den Sauerstoff aus dem Eisenerz. Auf Kohle können die Hersteller dabei verzichten. Vorreiter bei der Direktreduktion mit Wasserstoff ist übrigens der schwedische Stahlkonzern SSAB, der zusammen mit Vattenfall und dem Eisenerz-Lieferanten LKAB im lappländischen Luleå eine Pilotanlage in Betrieb genommen hat. Ziel ist es, bis 2035 ein großes, klimaneutrales Stahlwerk mit dieser Technologie aufzubauen (Süddeutsche Zeitung, 14.10.2020).

In den kommenden fünf Jahren, so die einhellige Meinung in der Branche, müssen vor dem Hintergrund des Klimawandels die Weichen für die grüne Transformation gestellt werden. Grundsätzlich ist die Bundesregierung bereit, sich finanziell zu engagieren. Erst Anfang Juni hatte sie ihr Konjunkturpaket beschlossen, das den Unternehmen helfen soll, nach der Coronakrise »wieder Tritt zu fassen«. Das Paket enthält einen Betrag von sieben Milliarden Euro, der als Beitrag dazu gedacht ist, die im Frühjahr beschlossene »Nationale Wasserstoffstrategie« umzusetzen. Das Wirtschaftsministerium setzt sich dafür ein, dass ein erheblicher Teil dieser Mittel für den Umbau industrieller Prozesse eingesetzt wird. Insbesondere Stahlunternehmen sollten davon profitieren, betonte Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei einem Besuch in Duisburg. Doch sieben Milliarden sind weit von den 30 Milliarden entfernt, die die Stahlindustrie für die Umstellung auf klimaneutrale Produktion für erforderlich ansieht.

Um die notwendigen Anlagen für den Einsatz von Wasserstoff statt Kohle zu bauen, reichen offenkundig weder die Kraft der Stahlkonzerne noch die finanziellen Mittel aus, mit denen die Bundesregierung ihre Wasserstoffstrategie hinterlegt. Die Zukunft sowohl der Hüttenwerke wie der wasserstoffbasierten »grünen Wende« ist offen.

Eine wichtige Voraussetzung für den ökologischen Umbau ist, dass in der Branche Kooperation statt Vernichtungskonkurrenz Leitidee sein müsste. Bei der Transformation zum »grünen Stahl« müssten die Stahlunternehmen Arcelor-Mittal, Saarstahl, Salzgitter und Thyssenkrupp Steel kooperieren. Das werden sie als Wettbewerber auf hoch umkämpften Märkten von sich aus nicht tun. Stattdessen kalkuliert jeder damit, dass zuerst dem anderen die Puste ausgeht. Wie sagte schon der alte Keynes: »Der Anblick von Kapitalisten, die alles tun, um liquide zu werden, wie man höflich sagt, das heißt, die ihre Freunde und Kollegen in den eisigen Strom stoßen, nur um ihrerseits von einem noch vorsichtigeren Kerl hineingestoßen zu werden, ist kein erbauliches Schauspiel.«

Es ist ganz und gar nicht zielführend, jedem Unternehmen eine eigene staatliche Technologieförderung zuzuschustern. Ebenso wenig zielführend ist es, Finanzinvestoren freie Hand zu lassen bzw. Übernahmen hinzunehmen, die »Marktbereinigung« im Visier haben: filetieren, stilllegen, entlassen. Bei all dem geht es um kurzfristige Verwertungsinteressen. Die Erzeugung von »grünem Stahl« mit Wasserstoff braucht hingegen noch viel Zeit. Um das zu ermöglichen, um das Zeitfenster für die ökologische Transformation der Stahlindustrie offen zu halten, ist der Einstieg des Staates, d.h. die Umwandlung staatlicher Fördergelder in staatliche Anteile, angebracht. Nicht eines Staates, der sich nur als Kapitalgeber und stiller Gesellschafter versteht, sondern eines öffentlichen Investors, der aktiv ökologischen Umbau, Beschäftigung und regionale Zukunftssicherung betreibt.

Otto König ist Mitherausgeber, Richard Detje Redakteur von Sozialismus.de. Als Printfassung veröffentlicht in Heft 11-2020 von Sozialismus.de, S. 21-24.

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