23. Oktober 2004 Robin Cook

Das schlimmste Versagen des britischen Geheimdienstes und Lord Butler erklärt, niemand sei dafür verantwortlich

Welch wunderbare Spezies des britischen Establishment Lord Butler of Brockwell doch ist. Weltgewand, unaufgeregt und verständnisvoll. Welch ein leuchtendes Beispiel unserer herrschenden Klassen. Möglicherweise böte für ihn das Victoria and Albert Museum den entsprechend vornehmen Rahmen und das passende zeitgeschichtliche Ambiente.

Zwischen dem abgewogenen Ton und der brutalen Realität des Gegenstands seiner Untersuchung gibt es keinen gefühlsmäßigen Zusammenhang. Die Ereignisse, über die er berichtet, sind die Ursprünge eines realen Krieges. In diesem Gemetzel wurden zwischen zehn- und dreißigtausend Menschen getötet, einige von ihnen zerfetzt von den größten bislang hergestellten konventionellen Bomben. Für einige kam der Tod barmherzig schnell. Für andere war das Ende langwierig und qualvoll und der Tod eine Erlösung von unsäglichen Schmerzen.

In ruhigen Worten beschreibt Lord Butler den Geheimdienst, auf dessen Informationen hin der Krieg vom Zaume gebrochen wurde, als hoffnungslos überfordert. Butlers Schlüsse sind so eindeutig, dass selbst Tony Blair zugeben muss, dass Saddam keine einsatzfähigen Massenvernichtungswaffen besaß. Lord Butler zufolge waren die Geheimdienstberichte oft aus zweiter Hand und im Fall einer "entscheidenden" Quelle handelte es sich um Informationen aus dritter Hand. Das Fehlen authentischer Informationen bedeutet, dass die meisten "Geheimdienstberichte" in Wahrheit Interpretationen waren. Das fehlerhafte Ursprungsmaterial des Geheimdienstes wurde anschließend mit Übertreibungen von Analysten angereichert, woraus "worst case Einschätzungen entstanden, aus deren im nächsten Schritt dann 'allgemeine Lageeinschätzungen' wurden".

Nach dem Butler-Bericht ist auf peinliche Weise klargestellt, dass das Parlament in seinem Votum für den Krieg getäuscht wurde durch unzuverlässige Quellen und überzogene Analysen, die zu falschen Geheimdienstinformationen führten.

Es handelt sich um das peinlichste Versagen in der Geschichte des britischen Geheimdienstes. Dennoch hält Lord Butler niemanden für verantwortlich. Jeder habe sich vollkommen korrekt verhalten und niemand habe einen Fehler gemacht. Die systemischen und institutionellen Schwächen seien schuld. John Scarlett bekommt noch seine persönliche Gefängnisfreikarte.

Es gehört zu den ständigen Wiederholungen in Tony Blairs Reden, dass "Verantwortung und Rechte" untrennbar zusammen gehören. Das Ergebnis ist, dass Arbeitslose und Alleinerziehende Verantwortung tragen, nicht hingegen unsere herrschenden Klassen. Lord Butler hat kunstvolle Paragraphen geschaffen, dass niemand von ihnen Verantwortung zu übernehmen hat für den größten Fehler der britischen Außen- und Sicherheitspolitik seit Suez. Es ist ein Jammer, dass Anthony Eden damals keinen Lord Butler hatte, der hätte erklären können, dass er für die Entscheidung zur Invasion nicht verantwortlich gewesen sei.

Ein gutes Beispiel dafür, wie der Butler-Stil Schuld hinwegzaubern kann, ist die Debatte über das Phantom der mobilen Laboratorien, die im Zentrum der Präsentation von Colin Powell vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen standen. Lord Butler muss berichten, dass "keine Hinweise auf die Existenz dieser mobilen Einrichtungen gefunden wurden." Das bedeutet im Klartext allerdings nicht, dass der Geheimdienst falsch lag. Nein, "daraus muss geschlussfolgert werden, dass die wesentlichen Gründe für diese Einschätzung nicht mehr bestehen." Nixon würde gesagt haben, der Geheimdienst sei außer Betrieb.

Lord Butler gestand gegenüber einem Journalisten am Tag der Vorstellung seines Berichts in einem ungeschützten Moment ein, es habe ihn "verblüfft", dass keine Neubeurteilung der Geheimdienstinformationen vorgenommen wurde, als sich herausstellte, dass die UN-Waffeninspektoren nichts finden konnten...

In seiner Stellungnahme vor dem House of Commons unterstrich Tony Blair seinen damaligen aufrichtigen Glauben in das September-Dossier. Ich zweifle nicht daran. Aber ich bezweifle, dass er immer noch diesen Glauben hegte, als er das Parlament sechs Monate später um Zustimmung zum Krieg bat. In der Zwischenzeit erhielt er drei weitere Lageeinschätzungen, die ihn warnten, dass die Geheimdienstberichte über Massenvernichtungswaffen "inkonsistent" und "spärlich" seien. Er wusste, dass der Geheimdienstausschuss der Überzeugung war, dass Saddam seine chemischen Waffen demontiert und an verschiedene Orte verteilt hatte, sodass sie nicht innerhalb von 45 Minuten abgefeuert werden konnten. In seiner Rede vor dem House of Commons am Vorabend des Krieges wiederholte Tony Blair kein einziges der gespenstischen Ziele des September-Dossiers, im wesentlichen deshalb, wie ich vermute, weil er gewarnt wurde, dass sie unzuverlässig sind.

Am Tag der Präsentation des Butler-Berichts bestand Tony Blair darauf, dass das Fehlen jeder von Saddam ausgehenden Gefahr nicht bedeutet, dass es keine Rechtfertigung für den Krieg gegeben habe. Vielleicht. Aber es bedeutet, dass es keinen dringenden Grund für den Krieg gab. Wir hätten ohne Risiken einzugehen Zeit gehabt, Hans Blix seine Inspektionen beenden zu lassen und zu bekräftigen, dass Saddam keine Massenvernichtungswaffen besaß. Ich befürchte, dass für Bush und Blair der reale Grund für die Dringlichkeit des Krieges der war, dass Hans Blix im Begriff war, ihnen den Hauptvorwand zu nehmen.

Zum Leidwesen von Tony Blair verifiziert der Butler-Bericht auch keine der anderen Kriegsgründe. In dem Bericht wird festgestellt, dass es "keine Beweise einer Zusammenarbeit" mit Al-Qaida gibt. Schlimmer noch, er enthüllt, dass der Geheimdienstausschuss warnte, eine Okkupation würde dazu führen, dass die Koalitionstruppen Ziele terroristischer Angriffe würden.

Weit davon entfernt, ein Sieg über den Terrorismus zu sein, ist der Krieg im Irak ein Eigentor. Wir haben im Irak exakt die Bedingungen geschaffen, unter denen Al Qaida gedeihen kann - wenig Sicherheit, offene Grenzen und eine unzufriedene Bevölkerung. Die plumpen Militäroperationen der US-Streitkräfte und der Skandal des Missbrauchs von Abu Ghraib haben Osama bin Ladens Rekrutierungskräfte und Geldeinsammler mit dem nötigen Propagandawerkzeug versorgt.

Tony Blair bräuchte eine Katharsis, um die Auseinandersetzungen über den Irak hinter sich zu lassen. Indem so getan wird, dass alles gut sei und jeder sein Bestes tat, haben ihm zuerst Hutton und jetzt Butler jede Möglichkeit einer Katharsis genommen...

Die Ironie der Geschichte ist, dass die einzigen Minister, die aus der Regierung wegen der Fehler, die uns in den Krieg im Irak geführt haben, ausgeschieden sind, jene sind, die den Krieg nicht unterstützt haben, und die einzigen, die an die Luft gesetzt wurden, die Kritiker von der BBC und vom Daily Mirror sind.. All jene, die zu den Fehlurteilen beigetragen haben, sind weiterhin im Amt und haben von Lord Butler bestätigt bekommen, dass sie das Beste in ihrer Macht liegende taten.

Das mag Lord Butler sehr britisch und sehr vernünftig erscheinen. Für den Rest der Welt hört sich das bekloppt an.

 

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