20. Dezember 2005 Klaus Steinitz

In der Stagnationsfalle

Bericht von einem Workshop von Helle Panke, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Redaktion Sozialismus und WISSENTransfer in Berlin.

 

Der Workshop wurde gemeinsam vorbereitet und durchgeführt von Helle Panke, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Redaktion Sozialismus und WISSENTransfer. Sie fand in den Räumen der "Hellen Panke" in Berlin im Rahmen der Veranstaltungsreihe – Gesellschaftspolitische Foren – statt.

Die Veranstaltung stieß auf starkes Interesse, das sich in der Teilnahme von über 70 Personen und in der lebhaften, teilweise recht kontroversen Diskussion äußerte. Der Workshop war nach drei Komplexen strukturiert:

  In der Stagnationsfalle – Kapitalismus in der langen Frist und die Aktualität von Keynes, mit einem Einführungsvortrag von Karl Georg Zinn und kürzeren Beiträgen von Harry Nick und Klaus Steinitz

  Ungleichheit, Unsicherheit, Risiken – Die Kosten entfesselter Finanzmärkte, mit einem Einführungsvortrag von Jörg Huffschmid

  Wege aus der Stagnation - Alternativen der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, mit einem Einführungsvortrag von Joachim Bischoff.

 

Es erwies sich als vorteilhaft, dass die einleitenden Vorträge problemorientiert und zeitlich konzentriert vorgetragen wurden, sodass mehr als die Hälfte der Zeit für die Diskussion zur Verfügung stand.

Vorträge und Diskussion gaben den Teilnehmern Anregungen für ihre Arbeit und vor allem Stoff für weitere Diskussionen und auch für weitere Veranstaltungen zur Vertiefung der diskutierten Themen, speziell der mit der Bedürfnisentwicklung und Sättigungstendenzen verbundenen Fragen.

Die aufgeworfenen Probleme erwiesen sich als wichtig für den weiteren inhaltlichen Klärungsprozess innerhalb der Linken, insbesondere zur Frage, auf welche wirtschaftlichen Bedingungen und Probleme sie sich langfristig einstellen muss, welche Art Alternativen zur neoliberalen Politik benötigt werden, und inwieweit das Studium von Keynes dabei helfen kann. In der Diskussion wurde auch deutlich, dass sich noch heute die unterschiedlichen Theorietraditionen der ost- und der westdeutschen Linken deutlich bemerkbar machen und nicht selten dazu führen, dass Missverständnisse bei der Verwendung bestimmter Begriffe entstehen und aneinander vorbei geredet wird.

Im Vordergrund des Vortrages von Karl Georg Zinn zum ersten Komplex stand die Frage, inwieweit die langfristige wirtschaftliche Entwicklung des Kapitalismus seit etwa den 1970er Jahren durch Stagnationstendenzen gekennzeichnet wird, die auch und noch verstärkt für die Zukunft bestimmend sein werden, wie diese Tendenzen in den Arbeiten von Keynes begründet werden und welche grundlegenden Konsequenzen Keynes für wirtschaftspolitische Antworten aus der langfristigen Tendenz der Sättigung und Stagnation zog.

Stagnation in diesem Zusammenhang wurde von Zinn als eine lang anhaltende, d.h .über mehrere Konjunkturzyklen hinweg feststellbare Absenkung der Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unter das gesamtwirtschaftliche Wachstum der Arbeitsproduktivität verstanden. Es handelt sich also um ein Trendgeschehen. Die Beschäftigungsschwelle vom Wachstum wird im Trend nicht mehr erreicht, so dass es zu einer Zunahme der Arbeitslosigkeit kommt. Hinsichtlich den Wirkungen von Krise und Stagnation hob Zinn einen entscheidenden Unterschied z.B. zur Weltwirtschaftskrise 1929/33 hervor: Infolge der Globalisierungspolitik wurden die Folgen der Krise für die Kapitalverwertung nicht nur entschärft, sondern es wurden sogar günstigere Bedingungen für die Gewinnerzielung geschaffen, als sie vor Eintritt in die Stagnationsphase bestanden. Diese Feststellung wurde in der Diskussion von Stefan Krüger relativiert, indem er darauf hinwies, dass empirische Analysen zur Entwicklung der Profitrate in der letzten Zeit keine signifikante Steigerung feststellen lassen. Charakteristisch sei eine zunehmende Differenzierung der Renditen zwischen den großen, weltmarktorientierten Kapitalgesellschaften mit hohen und steil ansteigenden Renditen und der Masse der KMU. Zinn betonte, dass wesentliche Folgen der dauerhaften Wachstumsabschwächung in einem verschärften Wettbewerb mit einer Verschiebung vom Wachstums- zum Verdrängungswettbewerb sowie in erheblich verstärkter Umverteilung von unten nach oben bestehen.

Einen zentralen Platz nahm bei Zinn die Begründung der langfristigen Stagnation durch Keynes im Zusammenhang mit Sättigungsprozessen ein. Er hob dabei hervor, dass das Keynessche Theoriegebäude nicht im Widerspruch zur Marxschen Überakkumulationstheorie steht, sondern anders gewichtet, indem die Nachfrageseite in wohlhabenden kapitalistischen Gesellschaften als eigenständige Einflussgröße der Krisenentstehung gesehen wird. Es bedeutet für die Massennachfrage einen entscheidenden Unterschied, ob die Entwicklung von einem Armutsniveau der Gesellschaft ausgeht oder bereits ein hohes Wohlstandsniveau erreicht wurde, an dem ein erheblicher Teil der Gesellschaft teil hat. Die Eigenständigkeit der Nachfrage im Krisenprozess steht nicht im Widerspruch zu Marx' Sichtweise, dass Nachfrageprobleme erst infolge von überakkumulationstheoretisch erklärbaren Störungen des Produktionsprozess' auftreten, d.h. Zirkulation und Distribution von der Produktion her bestimmt seien.

Relative Sättigung sieht Zinn als auslösendes Moment der Stagnation und zugleich als ihre langfristig wirksame Determinante. Er hebt dabei hervor, dass relative Sättigung als Erklärungsgrund für Massenarbeitslosigkeit in dem Maße in den Hintergrund tritt, wie sich infolge der sättigungsbedingten (primären) Wachstumsabschwächung Entlassungen, Verluste an Massenkaufkraft und dadurch bedingte weitere Nachfragereduktion (und Abnahme der nachfrageinduzierten Investitionen) zu einer Abwärtsspirale kombinieren. Zinn hob drei wirtschaftspolitische Maßnahmenbündel hervor, die Keynes für notwendig ansah, um Vollbeschäftigung auch unter Bedingungen der Stagnation zu erreichen. Sie zielen im Kern auf andere Verteilungsstrukturen:
1. Ausweitung des "sinnvollen" Konsums und Absenkung der volkswirtschaftlichen Sparquote durch Einkommens- bzw. Kaufkraftnivellierung im Privatsektor.
2. Umstellung der Ausgabenstruktur zugunsten der öffentlichen Leistungen. Dies erfordert eine höhere Staats- bzw. Steuerquote – etwa im Sinn des Wagnerschen Gesetzes.
3. Arbeitszeitverkürzungen in verschiedenen Formen, also Umverteilung von Arbeit.

Keynes' Politikempfehlungen wurden jedoch nur vereinzelt, in wenigen Ländern – beispielsweise in Schweden – und auch dort nur teilweise umgesetzt.

In seinem Beitrag legte Harry Nick seine Auffassung zur Bedürfnisentwicklung dar und polemisierte gegen die von Zinn begründeten Vorstellungen der Bedürfnissättigung und der darauf beruhenden langfristigen Tendenz der wirtschaftlichen Stagnation im gegenwärtigen Kapitalismus. Nick ging davon aus, dass die These von der fortschreitenden Sättigung menschlicher Bedürfnisse das Schlüsselargument für die Ablehnung des Wirtschaftswachstums sei und legte die Hauptgründe dafür dar, dass von einer solchen fortschreitenden Sättigung menschlicher Bedürfnisse keine Rede sein könne.

Erstens werden selbst elementare Bedürfnisse der Mehrheit der Weltbevölkerung, zu geringerem Teil auch in den reichen Ländern, unzureichend befriedigt. Es haben in Deutschland nicht fast alle von fast allem genug. Und "fast alle" sind eben nicht "alle", wie es eine gerechte Gesellschaft verlangt.

Zweitens müssen die notwendigen Trendwenden vornehmlich durch Befriedigung neuer Bedürfnisse mit neuen Arbeitsfeldern bewältigt werden, durch Umstellung der Ressourcenlagen, durch neue Dimensionen in der Nutzung geistiger Ressourcen und durch fortschreitende Umstellung der Stoff- und Energiequellen auf nachwachsende und solare Quellen.

Drittens erweitert technischer Fortschritt die Bedürfnishorizonte; latente Bedürfnisse, die im Reich der Phantasie schlummern, werden durch ihn in den Bereich des real Möglichen gerückt.

In der Diskussion setzte sich Norbert Reuter mit den Thesen von Nick zur Frage der Bedürfnissättigung und Bedürfnisentwicklung sowie mit seiner Interpretation der Auffassungen von Keynes und Zinn auseinander. Ein grundsätzliches Missverständnis liegt vor, wenn der Keynesschen Theorie eine "Wende zum Weniger" unterstellt wird. Demgegenüber lässt sich die Keynessche Lehre als eine "Theorie des Genug" charakterisieren: Aufgrund einer nachlassenden Konsumdynamik, die hinter den Produktionsmöglichkeiten zurück bleibt, ergibt sich ein Outputüberschuss. Sättigung bedeutet nicht – zumindest nicht notwendigerweise – eine Obergrenze im Output, sondern eine größer werdende Kluft zwischen Produktions- und Absatzmöglichkeiten. Keynes geht nicht von einer absoluten, sondern immer nur von einer relativen Sättigung aus, die einen Anstieg der Produktion, ein Wachstum, keineswegs ausschließt. Entscheidend ist die zunehmende Kluft zwischen Produktions- und Absatzmöglichkeiten. Der Outputüberschuss kann für eine Übergangsphase durch Anreize zum vermehrten privaten Konsum, zu vermehrter privater Investitionstätigkeit und durch vermehrte öffentliche Nachfrage absorbiert werden. Langfristig sah Keynes aber die Notwendigkeit einer drastischen Arbeitszeitverkürzung auf die 15-Stunden-Woche. Bei Keynes gibt es keinerlei Tendenzen, das Wirtschaftswachstum durch politische Eingriffe zu bremsen. Seine These war, dass das Wirtschaftswachstum im Zuge der kapitalistischen Entwicklung sukzessive und über Generationen hinweg ausläuft. Die Diskussion müsse insbesondere dazu fortgeführt werden, ob und inwieweit, im Gegensatz zu den Annahmen von Keynes, eine Wirtschaftspolitik im Kapitalismus oder im Sozialismus denkbar sei, die dauerhaft, ad infinitum, Wachstum ermöglicht.

In einem weiteren Beitrag zum ersten Komplex beschäftigte sich Klaus Steinitz mit dem Spannungsverhältnis von Wachstum und nachhaltiger Entwicklung. Er hob die Notwendigkeit hervor, bei der Diskussion der langfristigen Stagnationstendenzen stärker die mit der den Naturressourcen und den Umweltbedingungen verbundenen Angebotsfaktoren zu beachten. Mit der Länge der betrachteten Zeiträume wird der Einfluss der hiermit verbundenen Faktoren, insbesondere der Energie und anderen Rohstoffe sowie der umweltschädlichen Emissionen auf das Wachstum spürbar zunehmen. Das Einfluss der Lohnstückkosten und Energiestückkosten wird sich weiter in Richtung eines höheren Gewichts der letzteren verschieben. Bei der Bewertung der Wachstumsperspektiven muss beachtet werden, dass die Konflikte zwischen Wachstum und Umwelt im letzten Drittel des vergangenen Jahrhunderts eine neue Qualität und Dimension erreicht haben.

Im Zusammenhang mit den von Zinn begründeten langfristigen Tendenzen der Sättigung und der wirtschaftlichen Stagnation gewinnt der langfristige Übergang zu einem neuen Typ der Wirtschaftsentwicklung an Bedeutung, der in den Industrieländern ohne weiteres materiell-stoffliches Wachstum eine Verbesserung der Lebensqualität, die Verwirklichung des Rechts auf existenzsichernde Arbeit und soziale Sicherheit ermöglicht. Das Grundproblem in den Beziehungen zwischen Wachstum und ökologischer Nachhaltigkeit ist nicht das Wachstumstempo sondern der Inhalt, die Qualität und Struktur des Wachstums und des gesamten Reproduktionsprozesses. Vorrangig geht es um Innovationen, Effizienzsteigerung, Strukturveränderungen und konsequentere Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen.

In seinem Vortrag zum zweiten Komplex beschäftigte sich Jörg Huffschmid mit den Problemen und verheerenden Wirkungen entfesselter Finanzmärkte. Er charakterisierte insbesondere die auf sie zurückgehenden Veränderungen im Wirtschaftsgeschehen: (1) ihre destabilisierenden und krisenverschärfenden Wirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung vor allem von Ländern der Dritten Welt, (2) die negativen Folgen der mit der Dominanz des Shareholder value verbundenen Orientierung auf kurzfristig zu erzielende maximale Gewinne und Aktienkurse ohne Rücksicht auf die langfristigen Perspektiven der Unternehmen und der Belegschaften sowie (3) die Nutzung ihrer ökonomischen Macht, um die Politik ihren Interessen unterzuordnen und entsprechende Regelungen durchzusetzen. Heute wird die frühere gegenseitige Abhängigkeit von Staat und Wirtschaft zunehmend von der einseitigen Durchsetzung der Interessen der Konzerne und Finanzinvestoren gegenüber Staat und Gesellschaft abgelöst nach der Devise, entweder ihr unterstützt uns, so wie wir das für nötig halten – Steuerbegünstigung, Deregulierung des Arbeitsmarkts, Senkung der Lohnnebenkosten – oder wir gehen weg und ihr geht unter.

Huffschmid wies auch nach, dass Staat und Gesellschaft nicht hilflos der Macht und Willkür der liberalisierten internationalen Finanzmärkte ausgeliefert sind. Tobin Steuer, Kapitalverkehrskontrollen, die im EU Vertrag ausdrücklich zugelassen sind, die Erhebung einer Steuer bei Unternehmensverlagerungen ins Ausland ("Verlagerungssteuer") u.a. Maßnahmen zeigen bisher nicht genutzte Möglichkeiten der Nationalstaaten und der EU.

In der lebhaften Diskussion ging es u.a. um die Spielräume nationaler Wirtschaftspolitik, um die Frage nach der Herausbildung einer internationalen Durchschnittsprofitrate, um die ökonomische Charakterisierung des zeitweise sprunghaften Anstiegs der Aktienkurse und um die Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse als Voraussetzung, um Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte durchsetzen zu können. Huffschmid hob als übergreifende Aufgabe hervor, dass es gelte, durch eine den Binnenmarkt und die Schaffung von Arbeitsplätzen stärkende Verteilungs- und Arbeitszeitpolitik die Blockierung des Wirtschaftswachstums aufzubrechen. Nach seiner Meinung gebe es keinen internationalen Ausgleich der Profitraten zu einer Durchschnittsprofitrate. Der beträchtliche Anstieg der Aktienkurse, ihre Abkopplung von den zugrunde liegenden realen Vermögenswerten, sei Ausdruck einer stark inflationären Entwicklung.

Zum dritten Komplex des Workshops hielt Joachim Bischoff den einleitenden Vortrag. Bei der Erörterung der Wege aus der Stagnation sollten die von Keynes begründeten drei Maßnahmenkomplexe, die im Vortrag von Zinn genannt wurden, im Vordergrund stehen. Sie müssten noch durch einen vierten ergänzt werden, die Regulierung der Finanzmärkte und der Vermögenswerte.

Bischoff beschäftigte sich in seinem Vortrag mit der Problematik einer relativen Erfolglosigkeit von Alternativen, obgleich es eine lange Tradition der Ausarbeitung alternativer wirtschaftspolitischer Vorschläge gibt. So beging die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die jedes Jahr ein alternatives wirtschaftspolitisches Memorandum vorlegt, vor kurzem ihr 30-jähriges Jubiläum. Um aus dieser Situation herauszukommen ist das Aufbrechen der neoliberale Hegemonie entscheidend.

Bei den gegenwärtigen Problemen des Kapitalismus und speziell der wirtschaftlichen Stagnation geht es nicht um Alterserscheinungen. Wir leiden nach seiner Meinung nicht an einem Altersrheumatismus, sondern darunter, dass wir mit der Schnelligkeit der Veränderungen nicht fertig werden. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass der Blick auf die tektonischen Veränderungen, die sich in den letzten Jahrzehnten durchgesetzt haben, noch nicht klar genug ist. Unter den Bedingungen des gegenwärtigen Kapitalismus führt das hohe Produktivitätsniveau, die Ökonomie des Reichtums und des relativen Überflusses nicht zu einem allgemeinen Wohlstand und hohen Niveau der Bedürfnisbefriedigung aller Menschen, sondern zu einer zunehmenden Kluft zwischen den gewaltigen Produktivitäts- und Produktionspotenzialen und ihrer Nutzung im Interesse der Menschen.

In der Diskussion standen insbesondere folgende Fragen im Vordergrund: der steile Anstieg der Vermögen und der Vermögenseinkommen trotz geringen Wirtschaftswachstums, die außerordentlich hohe Vermögenskonzentration, die zunehmenden Polarisation zwischen Reichen und Armen sowie der Abbau der Rechte der abhängig Beschäftigten bei der Mitbestimmung über Fragen, die über ihre zukünftige Arbeit und ihr Leben entscheiden. Daraus wurde abgeleitet, dass Forderungen nach einer anderen Verteilung und Umverteilung, nach Wirtschaftsdemokratie sowie nach einer dem Marktradikalismus entgegengesetzten gesellschaftlichen Regulierung im Vordergrund der Auseinandersetzungen mit der gegenwärtigen neoliberalen Politik stehen müssen. Bischoff hob hervor, dass es darauf ankomme, die soziale Sicherheit eng mit den Forderungen nach einer neuen Qualität und Dimension ökonomischer Regulierung zu verknüpfen. Wenn es nicht gelingt, Grundrichtungen der ökonomischen Entwicklung, der Verteilung und Verwendung des Produzierten zu regulieren, besteht die reale Gefahr der Zerstörung der Gesellschaft.

Der Workshop machte deutlich, dass es einen starken Diskussionsbedarf zu den Fragen gibt, die im Zentrum der Vorträge standen. Es wurde auch deutlich, dass es immer wieder notwendig ist, die verwendeten Begriffe eindeutig zu bestimmen, um soweit wie möglich Missverständnisse und unnötige Polemik zu vermeiden. Das betrifft besonders solche Begriffe, die in sich widersprüchlich sind oder auch unterschiedlich verwendet werden, wie Bedürfnis und Bedarf, Sättigung, Überfluss, Stagnation. Es trifft auch auf den Wachstumsbegriff zu.

Bei der Fortführung der Diskussionen um diese Fragen sollten die gesamte Problematik der Umwelt und der ökologischen Nachhaltigkeit, die globale Dimension und die Nord-Süd Problematik sowie vor allem auch die Probleme, die die Akteure der notwendigen Veränderungen betreffen, stärker berücksichtigt werden.

Berlin, 15.12.2005

 

 

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