16. Juni 2007 Richard Detje / Klaus Steinitz

Konjunkturperspektiven

Bericht eines Workshop von Helle Panke und WISSENTransfer in Berlin.

Bericht zu einem Workshop, den Helle Panke und WISSENTransfer am 16. Juni 2007 in Berlin veranstalteten.

In der Tradition der Kritik der Politischen Ökonomie sind es die ökonomischen Bewegungsgesetze, die den Lebensrhythmus in den entwickelten bürgerlichen Gesellschaften prägen. Die Kenntnis des Konjunkturzyklus, also der Periodisierung der wirtschaftlichen Entwicklung in der kürzeren Frist, die Stärke der Zyklen und ihre Dauer, ist eine der entscheidenden Grundlagen für eine Politik, die am Anspruch festhält, regulierend in den gesellschaftlichen Reproduktionsprozess einzugreifen.

Der Zeitpunkt für einen Workshop zu diesem Thema war gut gewählt: Herrschte noch vor einem Jahr eine depressive Grundstimmung vor, die Deutschland nach dem Platzen der New-Economy-Blase und dem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über fünf Millionen als rote Laterne in Europa sah, konfrontiert mit massiven Deflationsgefahren, scheint nun - wie nach einem reinigenden Gewitter - Optimismus angesagt zu sein. War infolge der Mehrwertsteuererhöhung zunächst allgemein eine Belastung des Binnenmarktes mit negativen Effekten für die Gesamtökonomie erwartet worden, prognostizieren die wirtschaftswissenschaftlichen Institute nun Wachstumsraten für das laufende Jahr, die z.T. über 3% liegen könnten, was einen spürbaren Rückgang der Arbeitslosigkeit zu Folge hätte und frisches Geld in die klammen Staatskassen schwemmen würde.

Doch wie stabil und nachhaltig ist diese Entwicklung? Wie verlässlich sind die Prognosen?

1. Der Konjunkturzyklus

Udo Ludwig, Konjunkturexperte beim IWH in Halle, und Dierk Hirschel, Chefökonom des DGB, stimmten darin überein, dass die Bewegung und Dynamik des Konjunkturzyklus weiterhin durch die Anlageinvestitionen bestimmt sind (Investitionszyklus). Die Verstärkung der Vermögenseffekte im Finanzmarktkapitalismus haben demnach noch kein Ausmaß angenommen, dass die klassische realwirtschaftliche Grundlage des Investitionszyklus in Frage zu stellen wäre. In Deutschland kam der Anstoß von der dynamischen Entwicklung des Weltmarktes, also von den exportstarken Bereichen, der zunächst für steigende Ersatz-, dann aber auch zu mehr Erweiterungsinvestitionen und damit auch zu einer Wiederbelegung der Bautätigkeit geführt hat. Beide stimmten auch darin überein, dass das Übergreifen des Aufschwungs auf die Konsumtion nach wie vor schwach und instabil ist.

Udo Ludwig beziffert die Länge des Konjunkturzyklus auf rund zehn Jahre. Nach Durchschreiten des unteren Wendepunktes in 2003 befinde sich die Republik gegenwärtig in einer Aufschwungphase, die noch über das Wahljahr 2009 anhalten und erst 2010/11 langsam in eine Abschwungphase übergehen dürfte. Die den Aufschwung in Deutschland vorantreibenden Investitionen sind - nach einer ersten Phase des Ersatzes von Fixkapital nach teilweisem Desinvestment in den Jahren der Stagnation nach 2001 - in hohem Maße von der Weltmarktentwicklung abhängig, wie die Entwicklung im Maschinenbau bzw. der Investitionsgüterindustrie zeigt. Ein Faktor der Unsicherheit ist damit, ob die Bedingungen auf dem Weltmarkt einen bis in das nächste Jahrzehnt anhaltenden Investitionsaufschwung zulassen - abhängig u.a. von der weiteren Konjunkturentwicklung und der Immobilienkrise in den USA, der Entwicklung in Ostasien (China, Japan), der Devisenmärkte, auch externer Faktoren wie dem Ölpreis. Der zweite Unsicherheitsfaktor betrifft die Diskrepanz zwischen der Investitionskonjunktur und der anhaltend schwachen Binnennachfrage. Hier kommt u.a. Karl Georg Zinn (vormals RWTH Aachen) zu einer deutlich skeptischeren Bewertung, wonach der Aufschwung wegen Zurückbleiben der konsumtiven Nachfrage der privaten Haushalte bereits in 2008 zu Ende gehen könnte. Und drittens liegen in der Vermögensentwicklung - Stichwort: spekulative Überhitzung der Kapitalmärkte - massive Gefahren auch für die realwirtschaftliche Entwicklung.

Über die Rolle der Lohnentwicklung in Deutschland gab es unterschiedliche Sichtweisen. Ludwig vertrat die Auffassung, dass die Wirkung über etliche Jahre sinkender Lohnstückkosten auf den Export deutscher Waren nicht unterschätzt werden dürfe, und dass die für die Binnenmarktentwicklung wichtige zahlungsfähige Nachfrage der Bevölkerung nicht allein von den Lohnerhöhungen, sondern wesentlich vom Zuwachs der Lohnsumme in Folge der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktentwicklung abhängig sei. Hirschel hob demgegenüber hervor, dass die Exportsteigerung nicht primär auf Lohnzurückhaltung zurückzuführen sei, sondern entscheidend durch die dynamische Erweiterung der Exportmärkte möglich wurde. Norbert Reuter (ver.di) betonte die Ambivalenz der Lohnstückkostenentwicklung, einerseits ihre Rolle als Faktor zur Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit und andererseits als Faktor, der die Inlandsnachfrage schwächt. Klaus Steinitz (Helle Panke) nannte noch als "drittes" Element dieser Ambivalenz, dass bei lohnpolitischen Forderungen die Auswirkungen des im Vergleich zu den alten Bundesländern noch weit stärkeren Zurückbleibens der Ostlöhne gegenüber der Produktivitätssteigerung zu beachten sei. Die anhaltend niedrigeren Löhne sind zusammen mit der doppelt so hohen Arbeitslosigkeit der Hauptgrund für die Abwanderung junger gut ausgebildeter Menschen.

2. Stagnation und Überakkumulation - die längere Frist

Zum zweiten Komplex referierten Karl Georg Zinn (Wiesbaden), Stephan Krüger (Berlin) und Jürgen Leibiger (Dresden). Zinn ging davon aus, dass Stagnation nicht im Sinne einer Phase des Konjunkturzyklus, sondern als langfristiger nachhaltiger Trend aufzufassen ist. Er setze sich unabhängig von der Politik und den Schwankungen in den jeweiligen Konjunkturzyklen aufgrund der langfristigen technologischen Entwicklung, von Sättigungstendenzen des materiellen Konsums und des sinkenden Grenzhangs zum Verbrauch durch. Kriterium dieser von Keynes und Fourastiè begründeten Tendenz zur Stagnation sei das Zurückbleiben der Produktionsentwicklung gegenüber der Produktivitätssteigerung. Krüger unterschied in der längeren Frist zwei Grundmuster des Konjunkturzyklus: Unter Bedingungen beschleunigter Kapitalakkumulation den Prosperitätszyklus, der nach konzentrierter Neuanlage von fixem Kapital eine mittlere Laufzeit von vier bis fünf Jahren bis Mitte der 1970er Jahre aufgewiesen hat, und den Überakkumulationszyklus, dessen Laufzeit seit den 1980er Jahren auf acht bis zehn Jahre zu taxieren sei. Eine wichtige Modifikation im Finanzmarktkapitalismus sei die Entwicklung der Zinssätze, die sich in der Krise nicht mehr hinreichend auf ein Niveau zurückbilden würden, das die Grundlage für einen neuen Aufschwung bilden könnte. Demgegenüber wirken sich hohe Aktienkurse (Vermögenswerte) stimulierend auf Investitionen aus, was die Ausschläge im Zyklus verstärkt. Leibiger untersuchte insbesondere die Beschäftigtenentwicklung im Konjunkturzyklus und in den zyklenübergreifenden langfristigen Trends. Er bekräftigte die tendenzielle Erhöhung der Sockelarbeitslosigkeit von einem Zyklus zum nächsten und begründete, warum eine Vollbeschäftigung durch Wirtschaftswachstum nicht möglich sei. Gegen eine Überbewertung der im letzten Jahr erreichten Zunahme der versicherungspflichtigen Beschäftigten wandte sich Kühn. Er wies an Hand empirischer Daten nach, dass einerseits dieser Zuwachs bei weitem noch nicht ausreicht, den Rückgang dieser Beschäftigtengruppe seit den neunziger Jahren auszugleichen, und dass er andrerseits vorwiegend von versicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigten getragen wird.

In der Diskussion zu diesem Komplex standen insbesondere die Bestimmungsfaktoren des langfristigen Stagnationstrends im Zentrum. Mehrere Teilnehmer gingen davon aus, dass der langfristige Trend der Stagnation nicht gegeben sei oder aus allgemeinen Sättigungstendenzen erklärt werden könne. Das werde schon daran deutlich, dass dieser Trend in verschiedenen Ländern bzw. Ländergruppen eine unterschiedliche Gestalt annimmt. Des weiteren könne nicht davon ausgegangen werden, dass der langfristige Trend unabhängig ist vom Verlauf und der Intensität der verschiedenen Phasen des Konjunkturzyklus. Die Beziehungen zwischen Trend und Zyklus müssten noch mehr untersucht werden. Im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit gab es Übereinstimmung darin, dass überzyklische, nachhaltige Ergebnisse nur erreicht werden können, wenn es gelingt eine substanzielle Verkürzung der Arbeitszeit zu erreichen.

3. Herausforderungen alternativer Wirtschaftspolitik

Im letzten Komplex standen die Herausforderungen für alternative Wirtschaftspolitik im Vordergrund. Dazu referierten Norbert Reuter (ver.di Berlin), Joachim Bischoff (Sozialismus/WISSENTransfer Hamburg), Klaus Steinitz (Helle Panke Berlin).

Reuter stellte fest, dass die in Deutschland wie in praktisch allen entwickelten Volkswirtschaften langfristig abnehmenden Wachstumsraten den stagnationstheoretischen Überlegungen von Zinn entsprechen. Gleichzeitig zeigten die letzten Jahre, dass allein ein Wachstum von rund zwei Prozent nötig ist, um den Bestand an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen zu halten. Wirtschaftspolitisch ergebe sich hieraus die Anforderung, einerseits das Wachstum durch eine steuer- und lohnpolitische Stärkung der Massennachfrage zu stärken. Angesichts begrenzter Wachstumsspielräume müsse andererseits Arbeitszeitverkürzung als unverzichtbares Mittel zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit wieder eine stärkere Rolle in der wirtschaftspolitischen Debatte und vor allem in der Praxis spielen.

Bischoff behandelte in seinem Beitrag vor allem die gravierenden Veränderungen im gegenwärtigen globalen, finanzmarktgetriebenen Kapitalismus, die entscheidende Auswirkungen auf den Inhalt und die Prioritäten wirtschaftspolitischer Alternativen sowie auf die Bedingungen ihrer Verwirklichung haben. Er analysierte dabei u.a. die Wirkungen des Shareholder-Value Prinzips auf die gegensätzliche Entwicklung der Vermögenseinkommen und der Löhne, die verstärkte Tendenz einer Lohnentwicklung, die dauerhaft und für zunehmend größere Teile der abhängig Beschäftigten unter dem Wert der Arbeitskraft liegt, der sich aus den für die Reproduktion der Ware Arbeitskraft erforderlichen Aufwendungen ergibt, sowie die Bedeutung struktureller Veränderungen im Investitionsprozess, die auf der zunehmenden Rolle immaterieller Investitionen - Forschung und Entwicklung und Software - beruhen.

Steinitz befasste sich in seinem Beitrag mit Anforderungen an eine alternative Wirtschaftspolitik in und für Ostdeutschland. Diese sollte davon ausgehen, dass alle generellen Herausforderungen und Schlussfolgerungen alternativer Wirtschaftspolitik in einer konjunkturellen Aufschwungphase auch für Ostdeutschland gelten. Sie müssten jedoch eine spezifische Modifikation erhalten, um die Ost-West Konvergenz und die Herausbildung gleichwertiger Lebensverhältnisse unter Nutzung der günstigen Bedingungen einer Aufschwungphase wirksam zu befördern. Im Gegensatz zu den unverbindlichen Aussagen der Bundesregierung im letzten Bericht zum Stand der deutschen Einheit müssten in einem alternativen Konzept die grundlegenden Kriterien für das Erreichen gleichwertiger Lebensverhältnisse eindeutig bestimmt und ein zeitlichen Rahmen hierfür festgelegt werden. dazu wurden Vorschläge unterbreitet.

In der Diskussion zu diesem Komplex ging es insbesondere darum, inwieweit alternative Vorstellungen unter den Bedingungen des heutigen Kapitalismus überhaupt Chancen haben, verwirklicht zu werden und um die Akteure für eine Änderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse gegen den neoliberalen Mainstream.

Der Workshop, an dem rund 40 Interessenten teilnahmen, fand in Berlin an jenem Tag statt, an dem die LINKE ihren Gründungsparteitag mit dem Zusammenschluss von Linkspartei.PDS und WASG hatte. Die Debatte auf dem Workshop ordnete sich somit ein in den Diskussionsprozess der Linken um realistische Analysen des gegenwärtigen wirtschaftlichen Aufschwungs, seiner Beziehungen zu langfristigen ökonomischen Entwicklungsprozessen und Trends des Kapitalismus sowie der Möglichkeiten darauf im Interesse der Bevölkerungsmehrheit Einfluss zu nehmen.

 

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