20. September 2010 Joachim Bischoff / Richard Detje

Shoppen sich die Deutschen aus der Krise?

In Deutschland wird in den Medien und der Politik die schwere Wirtschaft- und Finanzkrise für beendigt erklärt. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute bescheinigen der deutschen Wirtschaft nach dem schwersten Wirtschaftseinbruch seit Jahrzehnten einen fulminanten Aufschwung. Die Wachstumsprognosen haben sich auf drei Prozent plus x eingependelt. Im Grunde – so der Tenor der medialen Berichterstattung – stehen nur noch Aufräumarbeiten an.

Folgt man dem Herbstgutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)[1] dann lautet die positive Botschaft: keine Gefahr des double dip, also kein erneutes Abrutschen in eine Abwärtsspirale.

Das DIW beharrt aber gleichermaßen darauf, dass die Wachstumskräfte bereits wieder lahmen. "Die Erholung, die wir im zweiten Quartal beobachtet haben, ist außerordentlich. Wir hatten hier ein Quartalswachstum von 2,2 Prozent. Das ist sensationell… Wir gehen aber davon aus, dass sich das Wachstum nicht auf diesem hohen Niveau halten kann, sondern sich etwas abschwächen wird. Da spielt die Abschwächung der Weltkonjunktur eine Rolle, da spielen aber auch andere temporäre Aspekte, wie das Auslaufen von Konjunkturpaketen eine Rolle, sodass in der zweiten Jahreshälfte mit einem etwas geringeren Wachstum zu rechnen ist".

Will man zu einer realistischen Einschätzung der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung kommen, müsste man sich also mit folgender Einschätzung auseinandersetzen: "Ab dem vierten Quartal 2010 wird sich das Wachstum in Deutschland merklich abschwächen. Dies geht vor allem auf eine schwächere Auslandsnachfrage zurück. Insbesondere in den USA und Japan, aber auch in den Schwellenländern hat sich die Konjunktur im zweiten Quartal bereits abgekühlt. Für die zweite Jahreshälfte 2010 ist ein weiterer Rückgang des Wachstums der Weltwirtschaft zu erwarten." (DIW-WB 39/2010: 2)

Die Deutungen der Konjunkturentwicklung sind in Deutschland höchst einseitig und blenden die starke Exportabhängigkeit der bundesdeutschen Ökonomie weitgehend aus. Nicht nur wirtschaftswissenschaftliche Forschungsinstitute wie das DIW betonen die widersprüchliche Gesamtkonstellation. Auch der Internationale Währungsfonds (IMF) warnt vor wachsenden Gefahren für die Erholung der Weltwirtschaft. Die jüngsten Turbulenzen bei Staatsanleihen und die anhaltende Schwäche im Finanzsektor hätten die Risiken verdeutlicht. Zwar hätten die Hilfen der EU für das überschuldetet Griechenland die Finanzmärkte beruhigen können. Bei neuen Anleihe-Turbulenzen (Irland, Portugal) drohten aber erneut widrige Wechselwirkungen mit der Finanzbranche, die auf die Realwirtschaft übergreifen könnten. Die Finanzierungskosten der Banken könnten steigen, die Kreditbedingungen sich verschlechtern und die Kapitalflüsse abebben.

Diese Einschätzung stützt sich auf eine kritische Bewertung der Wachstumsfaktoren der Globalökonomie:

  • USA: "Im produzierenden Gewerbe signalisieren sowohl Auftragseingänge als auch der Einkaufsmanagerindex einen Rückgang des Produktionswachstums, obwohl die in der Rezession erlittenen Einbrüche bisher lediglich zur Hälfte wieder wettgemacht wurden." (DIW 39/2010: 4)
  • Japan: Angesichts einer realwirtschaftlichen Stagnation versucht die Notenbank erstmals mit massiven Dollarkäufen die Aufwertung des Yen zu bremsen, um die Exporte anzukurbeln. Denn vom Binnenmarkt sind angesichts des anhaltenden Preisverfalls keine Impulse zu erwarten. Nach den 1990er Jahren steckt Japan erneut in einer Deflation fest.
  • Großbritannien: "In der zweiten Jahreshälfte werden … die schwache Binnennachfrage, die staatlichen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und der stagnierende Außenhandel das Wachstum belasten. Vor allen sorgt die erst für das nächste Jahr zu erwartende langsame Erholung auf dem Arbeitsmarkt für anhaltende Verunsicherung und drückt auf die Konsumnachfrage. Hinzu kommt, dass die von der konservativ-liberalen Regierung angekündigten Sparmaßnahmen sogar nach einer internen Schätzung des britischen Finanzministeriums mit einem weiteren Wegfall von mehr als einer Million Arbeitsplätzen für die nächsten fünf Jahre einhergehen dürften." (ebd.: 7)
  • Eurozone: Dort nehmen die "Ungleichgewichte ... weiter zu", sodass "die Euro-Krise keineswegs als ausgestanden gelten (kann)...; die Risikoaufschläge auf Staatsanleihen einiger hoch verschuldeter Euroländer sind nach einer vorübergehenden Reduzierung wieder auf den Stand geklettert, den sie auf dem Höhepunkt der Krise im Mai 2010 hatten". (ebd.: 6f.)

"So what" mag die deutsche Bundeskanzlerin bislang auf das Drängen der US-Administration geantwortet haben, die Konjunktur noch stärker anzukurbeln. Bereits im 4. Quartal sollen die deutschen Exporte wieder das Vorkrisenniveau erreicht haben - mit einer Jahreswachstumsrate 2010 von +15%! Kamen die Impulse vor der Krise aus Europa und insbesondere aus Mittelosteuropa, so haben sich die Gewichte in kurzer Zeit weiter nach Asien verlagert. Die sektorale Basis ist dabei ausgesprochen schmal: Automobilindustrie, Maschinenbau, Chemische Industrie - gleichwohl dynamisch.

Die Entwicklung der deutschen Industrie ist gegenwärtig ein Extrembeispiel einer erfolgreichen beggar-my-neighbour-Politik. Aber man bedenke die Schranken. Die Importdynamik Chinas auch für Investitionsgüter aus Deutschland hängt nicht zuletzt auch von der Exportdynamik Chinas ab - und hier sind die beiden global führenden Exportnationen Konkurrenten auf ansonsten schwachen Märkten. Aber selbst eine funktionierende beggar-my-neighbour-Politik taugt nicht recht für gesamtwirtschaftliches Wachstum:[2] Die anfängliche Dynamik scheint groß, wenn die Hauptkrisenbranchen ihre Kapazitäten wieder stärker auslasten können. Aber nach diesem Startimpuls kann die Entwicklung schnell auf einen Stagnationspfad einschwenken, wenn die anderen Branchen nicht mitgezogen werden. Exakt dies beschreibt das Szenario im vergangenen Konjunkturzyklus, der - trotz Exportweltmeisterschaft - nur ein geringes Wachstum aufwies, sodass der Exportweltmeister zugleich im Besitz der roten Laterne im internationalen Konjunkturzug war.

Doch diesmal soll es anders kommen, sagen die Prognosen der wirtschaftswissenschaftlichen Institute. Keine gespaltene Konjunkturentwicklung mehr zwischen prosperierender Exportindustrie und darbenden Binnenmarktbranchen. Umgekehrt: Wenn in den kommenden Monaten die bisherigen Konjunkturimpulse erlahmen, sollen "mit Beginn des nächsten Jahres .. die vergleichsweise niedrige Arbeitslosigkeit sowie geringe Preissteigerungen für eine dynamischere Konsumnachfrage sorgen. Zugleich wird eine steigende Kapazitätsauslastung die Investitionstätigkeit anschieben. Insgesamt wird so die Binnennachfrage im Verlauf des Jahres 2011 die Grundlage für ein im Ganzen ordentliches Produktionswachstum legen". (ebd.: 2)

Das Szenario lautet also: Während die anderen kapitalistischen Metropolen wachsende Konjunkturprobleme zu vergegenwärtigen haben, gelingt es in Deutschland, den Hebel umzulegen: auf mehr Binnenmarktwachstum und damit eine stärker synchrone Wirtschaftsentwicklung. Also alles im Lot?

Doch warum sollte das so sein? Es sind die Strukturveränderungen im so genannten System der industriellen Beziehungen und ein institutionell verankertes Austeritätsregime, die gegen diesen Zukunftsoptimismus sprechen.

Zum ersten gehören die Umwälzungen auf dem Arbeitsmarkt: Im vergangenen Jahrzehnt sind 10% der Vollzeitarbeitsplätze abgebaut worden - minus 2,4 Mio. (ohne Vollzeit-Leiharbeit). Die Zahl der Niedrigeinkommensverdiener (weniger als zwei Drittel des Median) hat um 1,3 Mio. auf 6,5 Mio. zugenommen. Das Arbeitsmarkt- und Lohnregime ist aus den Fugen geraten.[3]

Zum zweiten die Pfadkonstanz der schwarz-gelben Bundesregierung. Deren Botschaft ist klar: Die Exit-Strategie aus der Staatsverschuldung verläuft über massive gesellschaftliche Verarmungsprozesse - bei Arbeitslosen, Kranken und zeitversetzt RentnerInnen. Addiert dürfte dies schon jetzt bis zu ein Drittel der bundesdeutschen Haushalte betreffen. Aber mit dem Sozialstaat - der in der ersten Krisenphase noch als Institution eingebauter Stabilisatoren gegen die Krise in Anspruch genommen wurde - steht erneut die Stabilität des Binnenmarktes zur Disposition.

Fazit: Es scheint, als laufe die Entwicklung der Großen Depression der 1930er Jahre beschleunigt vor unseren Augen ab. Man hat sich die erste Phase gleichsam erspart, die in Deutschland mit den Namen Brüning, in den USA mit dem Präsidenten Hoover verknüpft ist. Der amerikanische New Deal scheint allerdings im Zeitraffer durchlaufen zu sein: 1933-37 verkürzt auf Dezember 2008 bis Sommer 2009. Danach Interimsperiode.

Wer die Kommentare von Paul Krugman in der New York Times verfolgt, ist gewarnt vor 1938, als Roosevelt Umfragen auf den Tisch bekam, dass 63% der Bevölkerung gegen weitere Staatsverschuldung waren und die Demokraten 70 Sitze im Repräsentantenhaus und 7 im Senat verloren.[4] Danach begann der Zweite Weltkrieg, in dem die Regierung das zweifache des Bruttosozialprodukts des Jahres 1940 aufnahm und - so fügen wir hinzu - den Grundstein für das Golden-Age des Kapitalismus in der Nachkriegszeit legte.

Kommen wir zurück auf Deutschland: Die Mobilisierung gegen Hartz IV und die gegen die Rente mit 67 hat systemische Bedeutung: gegen einen fatalen wirtschaftspolitischen Kurs, der in die nächste Depression führt.

[1] DIW-Wochenbericht 39: Herbstgrundlinien 2010, vom 29. September 2010.
[2] Trotz der beschäftigungspolitischen Erfolge gerade in diesen Sektoren mit Hilfe massiver Arbeitszeitverkürzung (um gut 41 Stunden umgerechnet auf alle Erwerbstätigen) ist man von "dem Beschäftigungsniveau der Zeit vor der Krise ... noch weit entfernt - im gesamten verarbeitenden Gewerbe liegt die Zahl der Erwerbstätigen um 400.000 bzw. rund 4% darunter, in der Industrie im Speziellen sind es rund 300.000 (5%)". (ebd.: 15)
[3] Siehe ver.di: Aufschwung der schlechten Jobs. Wirtschaftspolitische Informationen Nr. 2, Sept. 2010.
[4] Paul Krugman: 1938 in 2010, in: New York Times Sept. 5, 2010.

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